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Korrektur des Abstimmungsergebnisses über die Reform der beruflichen Vorsorge (BVG) vom 22. September 2024

In verschiedenen Medien wurde berichtet, dass die Gemeinde Stettlen das Abstimmungsergebnis über die BVG-Reform korrigieren musste.

Gerne informieren wir Sie nachfolgend über den Sachverhalt und die getroffenen Massnahmen:

  • Die Auszählung der Stimmen durch den Abstimmungsausschuss war korrekt
  • Die ermittelten Resultate werden zuerst auf ein Papierformular und anschliessend über ein elektronisches Portal an die Staatskanzlei übermittelt. Beim Übertragen des Resultates auf das Papierformular wurden die Zahlen der Ja- und Nein-Stimmen vertauscht und somit wurde dieses vertauschte Resultat an die Staatskanzlei übermittelt.
  • Am Abstimmungssonntag wurde nach Rückfragen des Regierungsstatthalteramtes Bern-Mittelland das Resultat überprüft und das Vertauschen der Zahlen festgestellt. Die Korrektur wurde noch am Abstimmungssonntag an die kantonalen Behörden übermittelt. Die definitiven Resultate und somit auch das korrigierte Resultat der Gemeinde Stettlen wurden durch die Staatskanzlei am darauffolgenden Donnerstag veröffentlicht.

Wir haben den Vorfall mit den beteiligten Personen besprochen und folgende Massnahmen beschlossen:

  • Bei zukünftigen Abstimmungen wird beim Übertragen der Resultate konsequent das 4-Augen-Prinzip angewendet. Mit der Kontrolle durch zwei Personen soll eine Wiederholung eines solchen Fehlers vermieden werden.
  • Ereignisse von allgemeinem öffentlichen Interesse sollen künftig proaktiv durch die Gemeinde kommuniziert werden.

Bei weiterem Informationsbedarf steht Ihnen Gemeindepräsident, Christian Kaderli gerne zur Verfügung (079 346 39 69 oder christian.kaderli@stettlen.ch).

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